In der Industrie und dem Gewerbe sind viele Maschinen verbaut und Konzepte verarbeitet. Diese unterstehen einer ständigen Prüfung und im besten Fall auch einer Weiterentwicklung. Große Unternehmen besitzen selbst eine oder kooperieren mit einer Einrichtung für Forschung und Entwicklung. Dies ist der Motor, der Industrie und Gewerbe weiter voranbringt.
In diesen Einrichtungen geht es vor allem darum Verbesserungen für aktuell genutzte Maschinen und Konzepte zu finden. Arbeitsabläufe können auch dazu zählen, aber hauptsächlich wird an einer effizienteren Möglichkeit des Herstellungsprozesses gearbeitet. Dabei kann es sich um eine Weiterentwicklung des bisherigen Konzeptes oder Produktes handeln oder um eine ganz neue Entwicklung. Andere Unternehmen sind natürlich auch an diesem Fortschritt interessiert. Gegen das einfache Kopieren neuer Technologie hilft der gewerbliche Rechtsschutz.
Was deckt der gewerbliche Rechtsschutz ab?
Vor allem werden immaterielle Dinge abgedeckt. Es geht also um das geistige Eigentum. Dabei kann es sich um viele Dinge handeln. Ein Plan für eine Verbesserung innerhalb einer Maschine, eine neue Kombination oder Verarbeitungsmethode von Materialien oder gar ein Design für ein ganzes Produkt.
Jetzt dürfte schon deutlich werden, dass diese Definition in der realen Welt zu vielen Problemen führen könnte. Eine ganz exakte Kopie lässt sich leicht erkennen, aber wie sieht es mit leichten oder deutlichen Abwandlungen aus? Fällt das ganze dann noch unter eine Kopie oder kann das als eigene Entwicklung gewertet werden? Mit diesen Fragen muss sich der gewerbliche Rechtsschutz jeden Tag in tausenden von Fällen auseinandersetzen.
Wie relevant ist das im Alltag?
Es gibt viele Beispiele für die Relevanz im Alltag. Ein großes Thema ist die Modeindustrie. Ein Designer entwirft eine neue Kollektion oder auch ein einzelnes Modell von einem Schuh und präsentiert dieses. Man braucht nicht sehr lange zu warten bis die ersten Kopien dieses Designs auf dem Markt erscheinen. Vor allem die Massenproduktion solcher Plagiate sind oftmals aus qualitativ minderwertigem Material und können sogar gefährlich für den Endverbraucher sein. Je günstiger das Angebot, desto deutlicher dürfte der Verdacht auf eine Nachahmung sein. Trotzdem werden diese Produkte in großen Mengen verkauft. Besonders schlechte Plagiate erkennt man beispielsweise an Rechtschreibfehlern oder einem offensichtlich falschen Muster.
Was sind die Folgen davon?
Wer sich ein gefälschtes Produkt anschafft, der macht sich automatisch strafbar. Wird man dabei entlarvt, so werden zumindest die gefälschten Produkte beschlagnahmt und anschließend mit vielen anderen vernichtet. Je nachdem, wie sehr das Unternehmen dies verfolgt, kann auch eine Anklage an den Käufer anstehen. Für einzelne Gegenstände muss man dann mindestens mit einer Geldstrafe rechnen. Bei gewerbsmäßigem Verkauf stehen auch Freiheitsstrafen im Raum. Dies und vieles mehr regelt der gewerbliche Rechtsschutz und ist daher ein wichtiges Instrument für Unternehmen.
Weitere Informationen erhalten Sie bei GESTHUYSEN Patent- und Rechtsanwälte.
Teilen10 Mai 2021
Herzlich willkommen zu meinen Blog über Gesetze. Gesetze beeinflussen unser tägliches Handeln und Verhalten. Außerdem bieten Gesetze eine Sicherheit für die Bevölkerung und ein friedliches Beisammensein in einem Land. Die alltägliche Beeinflussung durch die Gesetze macht dieses Thema für mich besonders interessant, da sich in meinem Leben öfters die Frage stellt "Darf man das?"! Außerdem ist es besonders wichtig, im eigenen Alltag über seine Rechte und die dazu gehörige Gesetzeslage aufgeklärt zu sein, um sein Handeln diesbezüglich zu gestalten. Du bist auch an diesem Thema interessiert und möchtest mehr erfahren? Auf meinem Blog befasse ich mich umfassend mit dem Thema "Gesetz" und spezifische Gesetzeslagen.